“Erreichte Erfolge der Haushaltskonsolidierung verstetigen” –
Überörtlichen Prüfung der Stadt Rheinberg durch die gpaNRW
In den vergangenen Monaten wurde die Stadt Rheinberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Themenbereichen Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht, Vergabewesen und Interkommunale Zusammenarbeit geprüft. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Projektleiter Thorsten Mindel, gpa-Prüfer David Limburg und die Stellvertreterin des Präsidenten Simone Kaspar vorgestellt. Neben Zahlen, Daten und Fakten zur Entwicklung der Stadtfinanzen der Stadt Rheinberg gibt die gpaNRW in ihrem Prüfungsbericht auch Feststellungen und Empfehlungen.
„Die Finanzen der Stadt Rheinberg zeigen nach sehr wechselhaften Jahresergebnissen eine positive Richtung. Daher ist eine genaue Haushaltsanalyse wichtig, um die zuletzt positive Entwicklung zu verstetigen. Unsere Handlungsempfehlungen stellen Ansätze und Werkzeuge dar, die dabei helfen können, den Weg zu stabilen Haushaltsergebnissen nachhaltig zu ebnen“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar, zu Beginn der Präsentation.
„2016 und 2018 konnte die Stadt Rheinberg erstmals seit vielen Jahren wieder Jahresüberschüsse ausweisen. Zum einen zeigten die Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt Wirkung und zum anderen haben die städtischen Finanzen von der guten gesamtwirtschaftlichen Lage profitiert“, analysiert gpa-Prüfer David Limburg. „Trotz Beendigung des Status der Haushaltssicherung muss auch zukünftig die Herstellung des Haushaltsausgleichs oberste Priorität für das gesamte Handeln der Stadt haben. Das Erreichte sollte nicht gefährdet werden“, erläutert David Limburg.
Der Bereich Hilfe zur Erziehung ist ein vielschichtiges Handlungsfeld mit zumeist großen finanziellen Auswirkungen auf eine Kommune. Umso vorteilhafter ist es, dass die Stadt Rheinberg einen niedrigeren Fehlbetrag je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren als die Hälfte der Vergleichskommunen verzeichnet. Die Aufwendungen für die Hilfen zur Erziehung sind in der Stadt am Niederrhein einwohnerbezogen ebenfalls vergleichsweise niedrig. „Um diese Ergebnisse zu festigen und zukunftssicher zu machen, halten wir die Erstellung einer Gesamtstrategie, die Festlegung von Steuerungszielen und die Erweiterung des Finanz- und Fachcontrollings für sinnvoll“, konkretisiert gpa-Projektleiter Thorsten Mindel die Handlungsempfehlungen.
Die Bauaufsicht erhielt durchweg gute Noten von der Landesbehörde. „Über Bauanträge entscheidet die Rheinberger Bauordnung fristgerecht und rechtssicher. Ein durchgängiges Vier-Augen-Prinzip sorgt zusätzlich für mehr Rechtssicherheit“, lobt Thorsten Mindel die vorgefundenen Strukturen. In einer stärkeren Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren erkennt die gpaNRW die Möglichkeit einer weiteren Verfahrensbeschleunigung.
Die Stadt Rheinberg verfügt aus Sicht des gpa-Prüfteams über ein gut strukturiertes Vergabe- wesen. Ausdruck für die Anerkennung durch die gpaNRW war bereits die Auszeichnung als „Beispiel für gute kommunale Praxis“ im Juni 2020 durch gpa-Präsident Heinrich Böckelühr. „Die enge Zusammenarbeit von zentraler Vergabestelle, Bedarfsstellen und der örtlichen Rechnungsprüfung legt den Grundstein für eine ordnungsgemäße Erledigung der anfallenden Aufgaben“, erläutert der gpa-Projektleiter Thorsten Mindel.
„Die Stadt Rheinberg ist in vielen der von uns geprüften Bereichen schon gut aufgestellt. Wir bestärken Politik und Verwaltung darin, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs konsequent fortzuführen und wie z. B. im Vergabewesen strukturierte Planungen und Herangehensweisen aufzusetzen, um den gewonnenen Handlungs- und Gestaltungsspielraum zu bewahren. Hierbei unterstützen wir Sie gerne“, betont Simone Kaspar.
Bürgermeister Dietmar Heyde ist sehr erfreut über die guten Prüfungsergebnisse der gpaNRW und dankt den Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung für ihre gute Arbeit. „Die gegebenen Hinweise der gpaNRW werden ernst genommen, damit auch in Zukunft unsere Arbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gut und rechtssicher geleistet werden kann.“, so das Stadtoberhaupt.

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsi- dent der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

(Quelle: Pressemitteilung Stadt Rheinberg)